„Die Gemeinden sind reich, wenn die Bürger sich beteiligen!“

„Die Gemeinden wissen gar nicht, wie reich sie sind, solange sie nicht das Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger für die Entwicklung der Gemeinde nutzen!“ Unter diesem Leitmotiv brachte Dr. Elke Löffler, Geschäftsführerin von Governance International in Birmingham, Großbritannien, den anwesenden Bürgermeistern und Agenda-21-MitarbeiterInnen beim Agenda-21-Netzwerktreffen in Vorchdorf das Thema „Bürgerhaushalt“ näher. Die RMOÖ- Regionalmanager Sonja Hackl und Johannes Meinhart hatten zum Netzwerktreffen in die Kitzmantelfabrik in Vorchdorf eingeladen und rund 70 Teilnehmer aus über 30 Agenda-21- Gemeinden in den Regionen Vöcklabruck-Gmunden, Steyr-Kirchdorf und Linz/Linz-Land waren gekommen. Thema des Abends waren „Innovative Finanzierungsmodelle für Gemeinden“. Ein solches Finanzierungsmodell, das in Deutschland und England bereits verbreitet ist, ist der sogenannte Bürgerhaushalt.

 Referentin Dr. Elke Löffler erklärte den Begriff: „Im Bürgerhaushalt werden bestimmte Teile des Gemeindebudgets mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert. Es geht um die Partizipation der Bürgerschaft bei der Aufstellung, Durchführung und Kontrolle des Haushaltsplans. Die Entscheidungskompetenz bleibt beim Gemeinderat, dessen Entscheidungen aber durch die Einbindung der Bürger transparenter werden.“ Die Bürgerleistung, die in ehrenamtlichen und privaten Bereichen bereits jetzt erbracht wird, als Ressource zu erkennen, ist ein wichtiger Aspekt bei der Bürgerbeteiligung. Durch eine Einbeziehung in den Haushalt haben die Bürger Gelegenheit, ihre Beiträge zum Zusammenleben in der Gemeinde anzubieten und zu leisten. Umgekehrt werden die kommunalen Leistungen von den Bürgern besser wahrgenommen und den Entscheidungen des Gemeinderats wird größeres Verständnis entgegengebracht. Löffler: „Es geht darum, die Ressourcen der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen und eine Verantwortungsgemeinschaft zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern zu leben! Jeder hat Rechte und Pflichten, die gemeinsam festgelegt werden. Die Bürger sollen mehr Mitverantwortung bekommen.“

 

Durch die Teilnahme an der Agenda 21 ist das Thema Bürgerbeteiligung bei den beim Netzwerktreffen anwesenden Bürgermeistern bereits bestens bekannt und erprobt. Im Rahmen von Thementischen stellten die Bürgermeister und engagierte BürgerInnen verschiedene innovative Finanzierungsmodelle vor, die sie in ihren Gemeinden umsetzen. Darunter Modelle wie Gemeindewährungen, unverzinsliche Bürgerdarlehen und die innovative Bewertung kommunaler Vereinsförderungen oder auch Regionalfonds und Bürgerbeteiligung bei erneuerbarer Energie.

 

Nach dem Vortrag von Elke Löffler konnten sich einige Bürgermeister auch vorstellen, bei der Bürgerbeteiligung noch ein Schritt weiter zu gehen. „Bei mir in der Gemeinde Vorderstoder könnte ich mir vorstellen, einen Bürgerhaushalt zu versuchen. Man müsste zunächst einige Fragen klären, zum Beispiel wie man den Bürgern den komplizierten Haushalt näherbringt, aber aus Erfahrung weiß ich, dass die Bevölkerung sich auf jeden Fall beteiligen will“, so Bürgermeister Gerhard Lindbichler. DI Günther Humer von der Agenda-21-Leitstelle, der OÖ. Zukunftsakademie, war ebenfalls von den Potenzialen des Bürgerhaushalts überzeugt: „Es wäre interessant, den Bürgerhaushalt in ein oder zwei oberösterreichischen Gemeinden zu testen. Interessierten Gemeinden stehen die RMOÖ-Regionalmanager für Nachhaltigkeit jederzeit für Information und Unterstützung zur Verfügung.“